Polizeigewalt & Eindrücke

Gegen Polizeigewalt und Schikane der 1.Mai in Neustadt
Eine Stellungnahme der Autonomen Linken Vorderpfalz

Der Tag war ein voller Erfolg die Nazis konnten nicht laufen und die Stadt wurde mit direkten Aktionen angegangen. Doch werden in den Medien und bei diversen „Gegen Rechts“ Menschen diese Aktionen wieder als Krawalle aufgefasst und nicht als gezielte und legale Ziele auf Polizeibrutalität und den alltäglichen kapitalistischen Wahnsinn.

Daher möchte die ALVP hier kurz auf die Polizeigewalt und die Schikanen bei Vorkontrollen eingehen. Eine generelle PM zu dem Tag findet mensch unter 1mai08.blogsport.de

Schon die Vorkontrollen zeichneten sich durch Schikanen und Unverständnis aus. So wurden alle anreisenden AntifaschistInnen peniblen Kontrollen unterworfen, wobei die Willkür regierte. Manche mussten einfach kurz ihren Rucksack zeigen und durften durchgehen, andere warteten mehr als 20 Minuten auf die Kontrolle ihrer Personaldaten.
Ein Muster war hier nicht zu sehen, somit ist von reiner Schikane zu reden.

Doch es gab noch wesentlich Gravierendere Vorfälle. Ein Auto von AntifaschistInnen, welches in eine Vorkontrolle kam, wurde gut eine halbe Stunde durchsucht. Dabei musste sich die AntifaschistInnen bis auf die Unterhose(sic!) ausziehen und sich den Blicken der Polizei aussetzen – solche Kontrollen haben jeden juristischen Sinn verloren und sind nur noch reine Provokation und Einschüchterung.
Ein weiterer Fall von extremer Polizeischikane führte gar zur sofortigen Ingewahrsamnahme. Ein Antifaschist reiste mit seinem Auto an und geriet in eine Polizeikontrolle. Im Kofferraum führte er einen Kasten Leergut und die Schneeketten seiner kürzlich abgenommenen Winterreifen mit; dies war, neben dem Eintrag in die Polizeidatenbank LIMO, Grund genug in sofort festzunehmen und erst nach vier Stunden aus der Polizeiwache wieder zu entlassen. Abgesehen davon, das dieser Vorgang ein juristischer Skandal ist, zeigt sich hier erneut, wie durch gezielte Einschüchterung von Linken deren politische Arbeit behindert werden soll.

Der Tag ging aber weiter – mit den mittlerweile ständigen Drohkulissen von Wasserwerfern, Räumpanzer, Hubschrauber, Hundestaffel und bewaffneten Polizisten. Dieses Aufgebot führte zu einem „Ausnahmezustand“, in welchem die Angst vor Polizeiübergriffen gerechtfertig erscheint.
So wurde auf der Höhe der Volkshochschule, als sich dort der spontane Demonstrationszug von AntifaschistInnen bewegte, brutalst auf Personen eingeknüppelt. Diese Personen hatten sich in einem Sprint an der Polizei vorbei bewegt und keinerlei strafbare Handlungen vollzogen. Doch kaum bekamen die Polizisten einen Befehl durch Funk, schlugen sie wie wild geworden um sich. Die Schläge richteten sich auf die Kopfgegend und oft auch auf die Zähne. Hier wird bewusst eine schwere Verletzung von Menschen in Kauf genommen. Nur durch das erheben der Arme konnten diese Schläge abgeblockt werden – mit der Folge, das bis zu einem Dutzend Linke Verletzungen im Armbereich, bewegungsunfähige Finger usw. davontrugen. Das sich danach (!) die Wut auf Banken und das CDU Gebäude entlud ist keine Form von „Krawall“, sondern berechtigter Protest gegen die tägliche Polizeibrutalität, welche den Druck der kapitalistischen Ausbeutung aufrecht erhalten soll – und jedes Aufbegehren dagegen niederschlägt.

Eine Anekdote am Rande zeigt erneut auf, welche Gewaltideologie viele PolizistInnen pflegen. Auf dem Bahnübergang an der Karolinenstraße fanden sich AntifaschistInnen ein, um auch die Abreise der Nazis mit gebührendem Protest zu begleiten. Nach kurzer Zeit wurden die Linken von anrückenden PolizistInnen mit Gewalt abgedrängt. Eine Einheit der Polizei hatte dabei auf ihren Schutzhelmen menschliche Totenköpfe aufgeklebt; in welcher Kontinuität sich anscheinend diese Polizeieinheit sah, ist mehr als erschreckend! Darauf angesprochen reagierten die PolizistInnen extrem aggressiv und mit verbalen Entgleisungen. Hier offenbart sich erneut, wie sehr nazistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft verankert ist und das der
„rechte Rand“ nur die extremere Ausformung desselben Habitus darstellt.

Doch trotz dieser massiven Einschüchterungen, der Polizeigewalt und den Schikanen konnte am 1.Mai der Aufmarsch der Nazis in Neustadt effektiv und direkt blockiert werden. Der Dank geht dabei an alle AntifaschistInnen, welche sich entschlossen zeigten und sich auch von dem Polizeiaufgebot nicht beeindrucken ließen.

Die ALVP wird diese Polizeigewalt in den nächsten Wochen mit eigenen Aktionen erneut thematisieren und sich nicht mit dem normalen „Schwamm-Drüber“ zufrieden geben.

Für eine Gesellschaft ohne Polizeigewalt und Herrschaft – es gibt kein ruhiges Hinterland!

Autonome Linke Vorderpfalz

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Einige Eindrücke vom Tag: